Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Rony Tesch EDV, nachfolgend “Anbieter” genannt, und dem Kunden über die Erbringung von IT-Dienstleistungen wie das Erstellen und Betreiben von Webpräsenzen oder EDV-Beratung sowie den Verkauf von IT-Waren wie Hardware, Software und Zubehör. Dies gilt auch für alle zukünftigen Leistungen, falls die AGB nicht nochmals explizit verändert vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu
2. Vertragsschluss
Angebote sind stets freibleibend. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot des Anbieters schriftlich oder elektronisch annimmt. Der Anbieter bestätigt den Vertragsschluss durch eine Auftragsbestätigung.
3. Terminabsprachen
Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen. Die Auftraggeber erkennen die Beweiskraft durchgehender E-Mail-Korrespondenz an.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise für die Dienstleistungen und Waren richten sich nach der aktuellen Preisliste des Anbieters, dem individuellen Angebot oder den schriftlich getroffenen Sondervereinbarungen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zahlungen sind nach Rechnungsstellung sofort ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt dem Anbieter alle notwendigen Informationen, Materialien und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung, die für die Erbringung der Dienstleistungen erforderlich sind. Verzögerungen, die durch verspätete oder unvollständige Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen nicht zu Lasten des Anbieters.
6. Abnahme
Nach Erbringung der vereinbarten Leistungen (z.B. Website, Grafiken) ist der Kunde verpflichtet, diese innerhalb von 5 Werktagen abnehmen beziehungsweise auftretende Mängel rügen. Der Kunde darf die Abnahme nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigern. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Abnahme oder Mängelrüge, gelten die Leistungen als abgenommen.
7. Mängel und Gewährleistung
Bei berechtigten Mängelrügen wird der Anbieter diese innerhalb einer angemessenen Frist kostenfrei beheben. Die Mängelrüge muss schriftlich erfolgen und eine genaue Beschreibung des Mangels enthalten.
Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Kunde, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit die Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.
8. Haftung
Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
Der Auftraggeber garantiert, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte und Informationen nicht in rechtswidriger Weise in Rechte Dritter eingreifen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Er stellt den Anbieter hiermit von jeglichen Ansprüchen in diesem Zusammenhang frei und ersetzt ihm die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.
9. Lieferung und Versand von IT-Waren
Die Lieferung der IT-Waren erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Lieferzeiten werden im Angebot oder der Auftragsbestätigung angegeben. Der Anbieter haftet nicht für Lieferverzögerungen, die durch höhere Gewalt oder andere unvorhersehbare Ereignisse verursacht werden.
10. Urherberrechte
Der Anbieter behält sich alle Urheberrechte an den erstellten Designs vor. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die vereinbarten Zwecke. Eine Weitergabe oder Veränderung der Designs durch den Kunden ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Anbieters zulässig. Für die Arbeit verwendete Vorschläge der Kunden begründen kein Miturheberrecht. Der Kunde ist verpflichtet, alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert zu übernehmen.
11. Eigentumsvorbehalt
Die vom Anbieter erbrachten Lieferungen und Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Anbieters. Der Kunde ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu behandeln. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, kann der Anbieter – unbeschadet sonstiger Rechte – vom Vertrag zurücktreten und die erbrachte Leistung heraus verlangen.
12. Eigenwerbung
Der Kunde räumt dem Anbieter das Recht ein, die im Rahmen des Vertragsverhältnisses erstellten Werke (z.B. Websites, Grafiken) zu Referenzzwecken auf der eigenen Website und in anderen Medien zu präsentieren. Der Anbieter darf den Namen und das Logo des Kunden zu diesem Zweck verwenden. Sollte der Kunde dies nicht wünschen, muss er den Anbieter schriftlich darüber informieren.
13. Gerichtsstandort
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Eschweiler.
14. Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters.
Stand: 12.09.2024